Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Dieser Entwurf dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie den Text vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte Stelle prüfen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Qylvorexa (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der auf der Website angebotenen digitalen Dienstleistungen geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Qylvorexa stellt Nutzern eine softwaregestützte Plattform zur Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang, die Verfügbarkeit einzelner Module sowie etwaige Einschränkungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang im Rahmen der Weiterentwicklung des Dienstes anzupassen, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Durch das Absenden einer Anfrage, Registrierung oder Buchung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme des Anbieters, etwa durch eine Bestätigungs-E-Mail oder die Freischaltung des Zugangs, zustande.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder Maßnahmen Dritter können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter informiert den Nutzer nach Möglichkeit rechtzeitig über geplante Wartungsfenster.

§ 5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen und keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen. Bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung behält sich der Anbieter vor, den Zugang vorübergehend zu sperren.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden. Bei wiederkehrenden Zahlungen (Abonnements) wird der Betrag jeweils zu Beginn des vereinbarten Abrechnungszeitraums fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Sofern nicht abweichend vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zu Bestehen, Voraussetzungen und Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Nutzer in einer gesonderten Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt. Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Nutzer der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die von der Plattform bereitgestellten Analysen und Empfehlungen stellen keine verbindliche Finanz-, Rechts- oder Steuerberatung dar; die Letztentscheidung liegt stets beim Nutzer.

§ 10 Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte der Plattform, einschließlich Software, Texte, Grafiken und Logos, sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu. Dem Nutzer wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Bearbeitung ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 11 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu enthält unsere Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigem Grund – etwa aufgrund geänderter Rechtslage, Rechtsprechung oder technischer Weiterentwicklung – erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form, beispielsweise per E-Mail, informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit über unsere Kontaktseite an uns wenden.